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Stellungnahmen

Der DVE bringt zum Beispiel zu allen relevanten Verfahren des G-BA und zu Gesetzesentwürfen seine Expertise durch Stellungnahmen ein. In Folge wird der DVE dann auch zu den entsprechenden Anhörungen eingeladen und nimmt daran teil. In der Regel geschieht dies gemeinsam mit dem Spitzenverband der Heilmittelverbände (SHV) und in Abstimmung mit dessen Mitgliedsverbänden.

Nachfolgend eine chronologische Übersicht der Stellungnahmen bis zurück in den Herbst 2020. Bei Fragen wenden Sie sich gerne an uns unter

2022

  • Stellungnahme Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP A-RL): Änderung der Anlage 1, der Anlage 2 (DMP Diabetes mellitus Typ 2) und der Anlage 8 (DMP Diabetes mellitus Typ 1 und Typ 2 – Dokumentation) - GBA (SHV)
  • Stellungnahme Aufforderung zum Vorschlag geeigneter digitaler med. Anwendungen: DMP Adipositas bronchiale - GBA (SHV)
  • Stellungnahme Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP A-RL): Änderung der Anlage 2, der Anlage 11 (DMP COPD) und der Anlage 12 (COPD-Dokumentation) - GBA (SHV)

2021

  • Stellungnahme zur Erstfassung der Richtlinie über die berufsgruppenübergreifende, koordinierte und strukturierte Versorgung insbesondere für schwer psychisch kranke Versicherte mit komplexem psychiatrischen oder psychotherapeutischen Behandlungsbedarf (KSVPsych-RL) - GBA (SHV)
  • Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen – (EpiLage-Fortgeltungsgesetz) - BMG (SHV)
  •   pdf Forderungen der AG MFA für eine sichere und nachhaltige Patientenversorgung bei der Neugestaltung der Krankenhausfinanzierung (AG MFA) (108 KB)
  • Aufforderung zum Vorschlag geeigneter digitaler medizinischer Anwendungen COPD – GBA (SHV)
  • Anhörung „Gesundheitsregionen“ – BMG (SHV)
  • Stellungnahme Dritte Verordnung zur Änderung der Covid-19-VSt-SchutzV – BMG (SHV)
  • Stellungnahme zur Hygienepauschale - GBA (SHV)
  • Stellungnahme des Beirats zur Telematikinfrastruktur (TI) 2.0 – gematik
  • Stellungnahme Änderung der HeilM-RL: Nagelkorrekturspangen - GBA (SHV)
  • Stellungnahme Allianz für Gesundheitskompetenz COVID Folgen - BMG (SHV)Stellungnahme zum Gesamtkonzept Gesundheitsfachberufe, hier: Konsultationsverfahren Ref. Entwurf PT – BMG (SHV)
  • Stellungnahme zu Personalausstattung Psychiatrie und Psychosomatik-Richtlinie (PPP-RL) – GBA (DVE)
  • Stellungnahme zum Rechtsgutachten zum Heilpraktikerrecht – BMG (SHV)
  • Stellungnahme zur Erstfassung der Richtlinie über die Verordnung von außerklinischer Intensivpflege - GBA (SHV)
  • Stellungnahme Änderung der HeilM-RL und HeilM-RL ZÄ: Maßnahmen der Heilmitteltherapie als telemedizinische Leistung (Videotherapie) und weitere Änderungen - GBA (SHV)
  • Stellungnahme zur Änderung der Saarländischen Verordnung zur Durchführung der Weiterbildung- Praxisanleiterin oder Praxisanleiter für Gesundheitsfachberufe – MSGFF (DVE)

2020

  • Stellungnahme zum Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) – BMG (SHV)
  • Stellungnahme zum Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz – (DVPMG) – BMG (SHV)
  • Stellungnahme zum Disease-Managementprogramm Anforderungen Richtlinie (DMP-A-RL) Rheumatoide Arthritis - G-BA (SHV)
  • Stellungnahme zum Disease-Managementprogramm Anforderungen Richtlinie (DMP-A-RL) Asthma bronchiale; Aktualisierung - G-BA (SHV)

 

Positionen des DVE

- in Arbeit -