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FEHLERTEUFEL

 
Im vergangenen Jahr wurde eine Novellierung des Privatschulgesetzes in Baden-Württemberg beschlossen, was insbesondere aufgrund des Status als Ersatzschulen den Bereich der Physiotherapie- und Logopädieschulen betrifft. Ergotherapieschulen erhalten aufgrund der Einstufung als Ergänzungsschulen einen wesentlich geringeren Fördersatz.
Im Privatschulgesetz wird auch die Umsetzung des Sonderungsverbotes geregelt, was nur für Ersatzschulen (Physiotherapie- und Logopädieschulen) und damit nicht für die Ergotherapieschlen gilt. Dieses schreibt vor, dass generell maximal ein Schulgeld von 161,-€ verlangt werden darf, was bei Nichtanhebung der Länderförderung in Baden-Württemberg die Existenz einiger Physiotherapieschulen bedeuten würde und damit die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung gefährden würde. Um diese Situation genauer zu untersuchen richtete der Sozialminister des Landes Baden-Württemberg, Manne Lucha, eine Expertenkommission ein.

Der DVE verfasste im Rahmen des Privatschulgesetzes ein Schreiben an das Sozialministerium, das u. a. darauf abzielte, im Zuge der Untersuchungen der Physiotherapie- und Logopädieschulen nochmals die Ungleichbehandlung der Finanzierung der Schulen in den Fokus zu nehmen und wurde daraufhin vom Sozialministerium ebenfalls in die Expertenkommission berufen.

Neben dem DVE und Physio Deutschland nehmen an der Expertenkommission das Bundesministerium für Gesundheit, das Finanzministerium, das Kultusministerium, der Rechnungshof, das Ministerium für Wissenschaft und Kunst des Landes sowie die Baden-Württembergische Krankenhausgesellschaft, die AOK Baden-Württember, der Verband Deutscher Privatschulen sowie das einladende Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg, das auch für den Bereich Gesundheit zuständig ist, teil. Ergebnisse der Expertenkommission sollen bis Ende März 2018 erarbeitet werden und wir werden Sie hierzu gerne auf dem Laufenden halten.