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FEHLERTEUFEL

 
Am 25. Mai 2018 tritt die Europäische Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) und damit das neue Bundesdatenschutzgesetz (BDSG neu) in Kraft. Die EU-DSGVO und das BDSG beschreiben ausführlich den Umgang mit Daten in allen Formen, also digitale Bearbeitung, aber auch Aufbewahrung und Verarbeitung von personenbezogenen Informationen.

Bereits mit der aktuell gültigen Datenschutzverordnung galt und gilt für alle Praxisinhaber die Pflicht, eine Datenschutzbeauftragte zu benennen, insofern mehr als 9 Personen in der Praxis Zugriff auf Patientendaten haben. Mit der Umsetzung der EU-Verordnung ändert sich daran nichts. Die Beauftragte kann eine interne Angestellte sein, oder auch eine externe Firma, die den Datenschutz als Dienstleistung anbietet. Je größer der Betrieb, umso umfangreicher sind die zu treffenden Maßnahmen für den Datenschutz - hier kann dann die Beauftragung eines externen Dienstleisters sinnvoll sein.

Die Pflicht für kleinere Praxen mit unter 9 angestellten Personen zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten ist noch nicht abschließend geklärt. Zur ersten Orientierung kann das Kurzpapier Nr. 8 „Maßnahmenplan DS-GVO für Unternehmen“ vom Praxisinhaber herangezogen werden, welches auf der Seite des Bundesbeauftragten für Datenschutz veröffentlicht ist: www.bfdi.bund.de

Abgesehen von der Benennung eines Beauftragten im Betrieb entstehen neue Anforderungen insbesondere im Bereich formeller Pflichten wie zum Beispiel zur Informationspflicht bei der Erhebung von Daten (Art. 13 DSGVO) und im Bereich der Dokumentationspflichten zur Erstellung eines Verarbeitungsverzeichnisses (Art. 30 DSGVO). Grundsätzlich gilt für alle Praxisinhaber: Gehen Sie mit personenbezogenen Daten in Ihrer Praxis sensibel und verantwortungsbewusst um. Denn es geht nicht nur um den „Datenschutz“, sondern auch um die sog. ärztliche Schweigepflicht, der alle Therapeuten unterliegen.

Der DVE wird sich gemeinsam mit dem Spitzenverband der Heilmittelerbringer (SHV) mit dem Thema beschäftigen und Informationen zur Verfügung stellen.