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FEHLERTEUFEL

 
Zu den in 2017 gescheiterten Vergütungsverhandlungen mit der IKK gesund plus in Sachsen-Anhalt hatte der DVE ein Schiedsverfahren angestrengt (der DVE berichtete). Nach dem Antrag des DVE und der Erwiderung der IKK darauf wurde am 13. November eine mündliche Verhandlung durchgeführt, die ohne Einigung endete. Die Schiedsperson hat nun einen Schiedsspruch gefällt, der unmittelbar gültig ist. Das hat den Vorteil, dass die Preise sofort gelten und von den Praxen abgerechnet werden können. Zum Inhalt des Schiedsspruches gehören die Vergütungserhöhungen in drei Stufen mit Beginn zum 1. November 2018 und mit einer Laufzeit bis Dezember 2019. Insgesamt erhöhen sich die Preise um ca. 32%. Für den DVE ist dieser Schiedsspruch unbegreiflich, er bleibt weit hinter den für die Niedergelassenen berechtigten Forderungen zurück. Wir prüfen derzeit juristisch eine Klage gegen diesen Schiedsspruch. An der Abhängigkeit von einer einzelnen Schiedsperson und der inakzeptablen Dauer des Verfahrens sieht man die Schwächen eines Schiedsverfahrens in dieser Form. Diese Problematik wurde auch vom DVE immer wieder im Bundesgesundheitsministerium vorgetragen. Die Bundesregierung plant nun kurzfristig weitreichende Verbesserungen im Heilmittelbereich mittels des TSVG, dazu gehört ein schnelleres und neu organisiertes Schiedsverfahren mit einer professionellen Schiedsstelle.
Die DVE-Mitglieder in Sachsen-Anhalt mit eigener Praxis werden noch per Post weiter informiert.