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Gespräch zwischen allen Beteiligten zur verschobenen Heilmitte-Richtlinie

Am Donnerstag, den 3. September, lud das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Videokonferenz anlässlich der zeitlich verschobenen Heilmittel-Richtlinie ein.

Details
Gesprächsteilnehmer waren neben dem BMG auch der GKV-Spitzenverband, die kassenärztliche Bundesvereinigung, Vertreter von AOK und den Ersatzkassen, sowie alle maßgeblichen Berufsverbände der Heilmittel. Den DVE vertrat Vorstandsmitglied Bettina Kuhnert. Erörtert wurde die Ursache für die Situation und wie dies in Zukunft bei Überarbeitungen der Heilmittel-Richtlinie (HMR) verhindert werden kann. Zusätzlich wurde über die Möglichkeit gesprochen, dass ein In-Kraft-Treten der Rahmenverträge ebenfalls (zum zweiten Mal) verschoben wird, damit die Verträge und die HMR gleichzeitig gültig werden. Die Vertreter der Heilmittelverbände haben sehr deutlich gemacht, dass am Ende die Therapeuten und die Patienten darunter leiden würden, was nicht durch sie selbst, sondern durch der (Un-)Tätigkeit der Softwarehersteller verursacht wurde. Deshalb ist es dringend geboten, dass die therapeutischen Praxen während des Übergangszeitraumes im 4. Quartal 2020 Erleichterungen vor allem bei Verwaltungstätigkeiten erfahren. Das sind zum Beispiel der Behandlungsbeginn innerhalb von 28 Tagen, der endgültige Genehmigungsverzicht aller Kassen bei Verordnungen außerhalb des Regelfalles, Korrekturmöglichkeiten ähnlich denen während der Pandemie (Sonderregelungen der GKV) und eine zeitliche Verlängerung und finanzielle Erhöhung der Hygienepauschale. Das Ministerium wird diese Möglichkeiten prüfen und dazu den Kontakt zu allen Beteiligten halten. Auch der im letzten Monat begonnene Dialogprozess zum Bürokratieabbau (der DVE berichtete) soll weitergeführt werden.

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