Die DVE-Umfragen

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FEHLERTEUFEL

 
Erneut wurde eine durch die Schiedsstelle Heilmittel angesetzte Sitzung abgesagt. Nachdem bereits im vorigen Monat ein Termin zu den Vergütungserhöhungen in der Ergotherapie auf einen Antrag des Bundesverbandes für Ergotherapeuten in Deutschland e.V. (BED) hin abgesagt wurde, gab es den klaren Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) an die Schiedsstelle, in einer Sitzung über die Befangenheit der unparteiischen Schiedspersonen und aller Stellvertreter:innen zu befinden. Mit der Entscheidung der Schiedsstelle und den Ergebnissen aus der Anhörung der beteiligten Parteien (BED, DVE und unparteiische Schiedspersonen) zu den Anträgen des BED wollte das BMG als Aufsichtsbehörde eine Entscheidung treffen.

Am 11. August ging nun erneut ein Antrag des BED bei der Schiedsstelle ein, der eine Absage dieses Termins forderte. Auf den Inhalt dieses Antrags wird der DVE an dieser Stelle nicht näher eingehen. Wir distanzieren uns deutlich davon. Auch dieser Antrag wurde, wie die vorherigen Anträge des BED, mit dem DVE nicht abgestimmt, noch wurden wir im Vorfeld darüber informiert. Wir sehen im Vorgehen des BED eine Blockadehaltung, die zu keinen nachhaltigen Ergebnissen führt.

Mit dieser erneuten Verzögerung ist die Möglichkeit für ein In-Kraft-Tretens des neuen Vertrags und eine Vergütungserhöhung für die Ergotherapie-Praxen auf unbestimmte Zeit verschoben.

Mittlerweile kann nicht einmal ansatzweise abgeschätzt werden, wann es ein Ergebnis geben könnte. Natürlich läuft unser Klageverfahren gegen den ersten Schiedsspruch weiter, allerdings gibt es auch hier Unklarheiten bezüglich der Zuständigkeit des Landessozialgerichts Berlin/Brandenburg. Schlimmstenfalls droht der vollständige und langwierige Instanzenweg beginnend bei den Sozialgerichten. Der DVE setzt deshalb nicht vorrangig darauf, das Klageverfahren in gesamter Länge abzuwarten. Wir wissen, dass die Vergütungserhöhungen umgehend in den Praxen benötigt werden, und nicht erst in den nächsten Jahren.

Wir bedauern diese Entwicklung und hoffen sehr auf zeitnahe Fortschritte.

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