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FEHLERTEUFEL

 

Selten war diese Aussage so zutreffend wie gerade jetzt. Nachdem das neue Infektionsschutzgesetz erst gestern in Kraft trat und auch die Länder zum Teil erst gestern ihre Schutzverordnungen erlassen haben, kommt der DVE nicht mehr hinterher, seine Mitglieder zu informieren.
Das Infektionsschutzgesetz ist leider derart verschachtelt formuliert, mit Bezügen ineinander bzw. auf weitere Verordnungen (wie die Arbeitsschutzverordnung), dass es dem Laien schwindelt und auch den Experten die Deutungssicherheit verloren geht.

 

Mittlerweile laufen zahlreiche Berufs- und Standesvertretungen gegen die 3G-Regelung für die Beschäftigten Sturm. Auch der DVE hat sich entsprechend gegenüber dem BMG geäußert und eine Nachbesserung des IfSG gefordert. Die alte (kommissarische) Regierung und die neue avisierte Regierungskoalition sind unter Druck das Gesetz im Sinne einer realistischen Umsetzung nachzubessern.
Richtigstellung: Bezüglich unserer eigenen DVE-Meldung müssen wir ein Detail nachbessern, das uns aufgrund der Verschachtelung der Bezüge im Gesetzestext entgangen ist: Die tägliche Testpflicht für geimpfte/genesene Beschäftigte im Gesundheitswesen ist nur dann auf 2x wöchentlich reduziert, wenn es sich um einen PCR-Test handelt. Ansonsten gilt aktuell auch für geimpfte/genesene Beschäftigte im Gesundheitswesen der tägliche Nachweis eines Tests.

Im Übrigen sind dem DVE auch die 3G-Regelungen für die Klient:innen in den ergotherapeutischen Praxen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ein Dorn im Auge. Entsprechende Protestschreiben inklusive Aufforderung zur zeitnahen Abschaffung dieser Regelung an die Landesregierungen wurden bereits versendet. Aus Sicht des DVE trifft diese Regelung insbesondere die schwer erkrankten und immobilen Patient:innen, die per Hausbesuch Therapie erhalten, aber auch Patient:innen, in deren Umfeld erst kürzlich die Testzentren geschlossen wurden. Menschen ohne eigenes Fahrzeug können dann auch nicht per ÖPNV ein Testzentrum anfahren, da sie bereits für die Nutzung des ÖPNV einen Testnachweis benötigen. Hier wird es Patient:innen unmöglich gemacht, ihre medizinische Behandlung zu erhalten, für den DVE ein untragbarer Zustand!

Der DVE bittet seine Mitglieder Ruhe zu bewahren! Es ist anzunehmen, dass der Gesetzgeber auf die berechtigte und massive Kritik reagiert.

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