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Änderungen im Infektionsschutzgesetz beschlossen

Der Bundestag hat am Freitag, 10. Dezember 2021, nach gut einstündiger Aussprache den gemeinsamen Gesetzentwurf von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie beschlossen.

Details
Das Gesetz sieht vor, dass in bestimmten Einrichtungen und Unternehmen tätige Personen geimpft oder genesen sein oder ein ärztliches Zeugnis über das Bestehen einer Kontraindikation gegen eine Impfung gegen Covid-19 besitzen müssen. In der Pressemitteilung des Bundestages wird dazu ausgeführt, dass dem Personal in Gesundheitsberufen und Berufen, die Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderungen betreuen, eine besondere Verantwortung zukomme, da es intensiven und engen Kontakt zu Personengruppen mit einem hohen Infektionsrisiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf habe.

Welche Einrichtungen davon betroffen sind, wie der Nachweis erbracht wird und weitere Einzelheiten finden die DVE-Mitglieder auf unserer Homepage unter Infothek/Corona im Informationsblatt „Impfungen gegen Covid-19 nach der Impfverordnung“.