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FEHLERTEUFEL

 

Am 24.05. fand im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) die Anhörung zum Referentenentwurf des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) unter Beteiligung des DVE statt.

Die Kritik am Gesetzentwurf war massiv und vor allem grundsätzlich, denn die ursprüngliche Intention war laut Koalitionsvertrag die Eingliederungshilfe zu reformieren und ein modernes Teilhaberecht zu entwickeln. Das Gesetz nimmt entsprechend seinem Titel für sich in Anspruch, zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen zu führen. In diesem Zusammenhang wurde unter Federführung des Deutschen Behindertenrates „Sechs gemeinsame Kernforderungen zum Bundesteilhabegesetz“ formuliert, denen sich auch der DVE angeschlossen hat (http://www.deutscher-behindertenrat.de/ID182110 ).

Es wird noch viel Überzeugungskraft bedürfen, den jetzigen Entwurf im Sinne der Menschen mit Behinderung zu verbessern. Ob das überhaupt möglich ist, oder ein vollkommen neuer Anlauf genommen werden muss, stand bei Anhörung offen im Raum.

Die Stellungnahme des DVE finden Sie pdf hier (125 KB) .