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Stellungnahmen

Der DVE bringt seine Expertise z.B. durch Stellungnahmen zu allen relevanten Verfahren des G-BA und zu Gesetzesentwürfen ein. In der Folge wird der DVE auch zu entsprechenden Anhörungen eingeladen und nimmt daran teil. Dies geschieht in der Regel gemeinsam mit dem Spitzenverband der Heilmittelverbände (SHV) und in Abstimmung mit dessen Mitgliedsverbänden.

Nachfolgend eine Übersicht der Stellungnahmen bis zurück in den Herbst 2020. Bei Fragen wenden Sie sich gerne an uns unter

2024

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes (GDG) und weiterer Rechtsvorschriften in Bayern (DVE)
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs – Einsichtnahme in die Patientenakte und Vererblichkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzung vom 15.05.2024 (DVE)
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der CER-Richtlinie und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen (KRITIS-Dachgesetz)
Stellungnahme (gemäß § 91 Abs. 5a, § 136a Abs. 2 Satz 5 SGB V und 1. Kapitel § 8 Abs. 2 lit. a) VerfO zu Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses) zur Änderung der Personalausstattung Psychiatrie und Psychosomatik-Richtlinie – PPP-RL / 6. Änderung (DVE)
Stellungnahme zum Beschlussentwurf über eine Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP A-RL): Änderung der Anlage 13 (DMP Herzinsuffizienz) und der Anlage 14 (Herzinsuffizienz – Dokumentation) (SHV)
G-BA – Aufforderung zum Vorschlag geeigneter digitaler medizinischer Anwendungen: Disease-Management-Programm (DMP) Diabetes mellitus Typ 1 (SHV)
G-BA - Aufforderung zum Vorschlag geeigneter digitaler medizinischer Anwendungen: Disease-Management-Programm (DMP) Koronare Herzerkrankung (SHV)
G-BA - Aufforderung zum Vorschlag geeigneter digitaler medizinischer Anwendungen: Disease-Management-Programm (DMP) Depression (SHV)
Stellungnahme zum siebten Gesetz zur Änderung des Thüringer Heilberufegesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 7/8921 (DVE)

2023

Stellungnahme zu den Fächersystematiken der Hochschulstatistik und möglichen Änderungen bei der Zuordnung von Studienfächern (DVE)
Stellungnahme (gemäß § 91 Abs. 5a, § 136a Abs. 2 Satz 5 SGB V und 1. Kapitel § 8 Abs. 2 lit. a) VerfO zu Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses) zur Änderung der Personalausstattung Psychiatrie und Psychosomatik-Richtlinie – PPP-RL / 5. Änderung (DVE)
Stellungnahme zur Erstfassung der Richtlinie über die berufsgruppenübergreifende, koordinierte und strukturierte Versorgung insbesondere für schwer psychisch erkrankte Kinder und Jugendliche mit komplexem psychiatrischen oder psychotherapeutischem Behandlungsbedarf (KJ-KVPsych-RL) (SHV)
Stellungnahme zum Beschlussentwurf über eine Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP A-RL): Änderung der Anlage 2, Ergänzung der Anlage 23 (DMP Adipositas) und der Anlage 24 (Adipositas Dokumentation) (SHV)
Stellungnahme zum Beschlussentwurf über eine Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP A-RL): Schulungen im Viedeoformat (SHV)
Stellungnahme (gemäß § 91 Abs. 5a, § 136a Abs. 2 Satz 5 SGB V und 1. Kapitel § 8 Abs. 2 lit. a) VerfO zu Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses) zur Änderung der Personalausstattung Psychiatrie und Psychosomatik-Richtlinie– PPP-RL / 4. Änderung (DVE)
Stellungnahme zum Beschlussentwurf über eine Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP A-RL): Änderung der Anlage 3 (DMP Brustkrebs), der Anlage 4 (Brustkrebs-Dokumentation) (SHV)
Stellungnahme zum Beschlussentwurf über eine Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP A-RL): Änderung der Anlage 9 (DMP Asthma bronchiale) und der Anlage 10 (Asthma bronchiale - Dokumentation) (SHV)
Stellungnahme zum Barmer Heilmittelreport 2022 (SHV)
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz –DigiG) (SHV)
Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der hochschulischen Pflegeausbildung, zu Erleichterungen bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse in der Pflege und zur Änderung weiterer Vorschriften (SHV)

2022

Stellungnahme zur Heilmittelrichtlinie: Änderung bei Fernbehandlung (SHV)
Stellungnahme zur Heilmittelrichtlinie: Änderung bei der Ergänzung Diagnoseliste zum langfristigen Heilmittelbedarf (SHV)
Stellungnahme zum Referenten-Entwurf Prüfungsverfahren Heilberufe-Prüfungsrechtsmodernisierung (SHV)
Stellungnahme zum Bafög-Gesetz: Ausbildungsförderung Medizinalfachberufe und Pflegeberufe (MedPflegebV) (SHV)
Stellungnahme zum Gesetzentwurf Pflegebonus für Pflegekräfte (SHV)
Stellungnahme (gemäß § 91 Abs. 5a, § 136a Abs. 2 Satz 5 SGB V und 1. Kapitel § 8 Abs. 2 lit. a) VerfO zu Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses) zur Änderung der Personalausstattung Psychiatrie und Psychosomatik-Richtlinie -PPP-RL / 3. Änderung (DVE)
Stellungnahme zum Beschlussentwurf über eine Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP A-RL): Änderung der Anlage 2, der Anlage 11 (DMP COPD) und der Anlage 12 (COPD-Dokumentation) gemäß §§ 91 Absatz 5, Absatz 5a sowie §137f Absatz 2 Satz 5 und Absatz 8 Satz 2 SGB V (SHV)
Stellungnahme zum Beschlussentwurf über eine Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP A-RL): Änderung der Anlage 1, der Anlage 2 (DMP Diabetes mellitus Typ 2) und der Anlage 8 (DMP Diabetes mellitus Typ 1 und Typ 2 – Dokumentation) gemäß §§ 91 Absatz 5, Absatz 5a sowie §137f Absatz 2 Satz 5 und Absatz 8 Satz 2 SGB V 22 06 07 DVE_SHV_Stellungnahme_DMP COPD (SHV)
Stellungnahme Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP A-RL): Änderung der Anlage 1, der Anlage 2 (DMP Diabetes mellitus Typ 2) und der Anlage 8 (DMP Diabetes mellitus Typ 1 und Typ 2 – Dokumentation) - GBA (SHV)
Stellungnahme Aufforderung zum Vorschlag geeigneter digitaler med. Anwendungen: DMP Adipositas bronchiale - GBA (SHV)
Stellungnahme Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP A-RL): Änderung der Anlage 2, der Anlage 11 (DMP COPD) und der Anlage 12 (COPD-Dokumentation) - GBA (SHV)

2021

Stellungnahme zur Erstfassung der Richtlinie über die berufsgruppenübergreifende, koordinierte und strukturierte Versorgung insbesondere für schwer psychisch kranke Versicherte mit komplexem psychiatrischen oder psychotherapeutischen Behandlungsbedarf (KSVPsych-RL) - GBA (SHV)
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen – (EpiLage-Fortgeltungsgesetz) - BMG (SHV)
Forderungen der AG MFA für eine sichere und nachhaltige Patientenversorgung bei der Neugestaltung der Krankenhausfinanzierung (AG MFA)
Aufforderung zum Vorschlag geeigneter digitaler medizinischer Anwendungen COPD – GBA (SHV)
Anhörung „Gesundheitsregionen“ – BMG (SHV)
Stellungnahme Dritte Verordnung zur Änderung der Covid-19-VSt-SchutzV – BMG (SHV)
Stellungnahme zur Hygienepauschale - GBA (SHV)
Stellungnahme des Beirats zur Telematikinfrastruktur (TI) 2.0 – gematik
Stellungnahme Änderung der HeilM-RL: Nagelkorrekturspangen - GBA (SHV)
Stellungnahme Allianz für Gesundheitskompetenz COVID Folgen - BMG (SHV)Stellungnahme zum Gesamtkonzept Gesundheitsfachberufe, hier: Konsultationsverfahren Ref. Entwurf PT – BMG (SHV)
Stellungnahme zu Personalausstattung Psychiatrie und Psychosomatik-Richtlinie (PPP-RL) – GBA (DVE)
Stellungnahme zum Rechtsgutachten zum Heilpraktikerrecht – BMG (SHV)
Stellungnahme zur Erstfassung der Richtlinie über die Verordnung von außerklinischer Intensivpflege - GBA (SHV)
Stellungnahme Änderung der HeilM-RL und HeilM-RL ZÄ: Maßnahmen der Heilmitteltherapie als telemedizinische Leistung (Videotherapie) und weitere Änderungen - GBA (SHV)
Stellungnahme zur Änderung der Saarländischen Verordnung zur Durchführung der Weiterbildung- Praxisanleiterin oder Praxisanleiter für Gesundheitsfachberufe – MSGFF (DVE)

2020

Stellungnahme zum Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) – BMG (SHV)
Stellungnahme zum Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz – (DVPMG) – BMG (SHV)
Stellungnahme zum Disease-Managementprogramm Anforderungen Richtlinie (DMP-A-RL) Rheumatoide Arthritis - G-BA (SHV)
Stellungnahme zum Disease-Managementprogramm Anforderungen Richtlinie (DMP-A-RL) Asthma bronchiale; Aktualisierung - G-BA (SHV)

Positionen des DVE

Positionspapier Krankenhausreform, April 2023 (DVE / Netzwerk BiG)
Statement Krankenhausreform, Juli 2023 (DVE / Netzwerk BiG)
Statement Krankenhaustransparentgesetz, Dezember2023 (DVE / Netzwerk BiG)

Es ist Sommer und es steht ein Bauchladen voller Themen an…
… deshalb ist es Zeit für die Aktion „Haben Sie noch einen Termin frei 2.0“!

Die Bundesregierung ist derzeit in der Sommerpause. Das heißt für die gewählten Bundestagsabgeordneten nicht nur Urlaub, sondern auch Wahlkreisarbeit. Die in Ihrem Wahlkreis gewählten Abgeordneten sind also vor Ort und durchaus an Gesprächen interessiert, um sich von den regionalen Problemen ein Bild zu machen. Genau der richtige Zeitpunkt also, mit den Bundestagsabgeordneten ins Gespräch zu kommen. Nutzen Sie die Gelegenheit, gezielt auf die Belange der Ergotherapie hinzuweisen und dafür zu sorgen, dass diese „in Berlin“ Gehör finden.

Denn lange Wartezeiten für Patienten durch Fachkräftemangel, unzureichende Bezahlung oder Probleme, Ausbildungsplätze zu belegen, da sie schulgeldpflichtig sind, sowie schlechte Rahmenbedingungen im stationären Bereich ohne Bindung an den TVöD sind ergotherapeutische Themen, die reichlich Gesprächsstoff bieten. Gleich ob als Ausbildungsstätte, Ergotherapiepraxis oder angestellt in einer Klinik – unterstützen Sie die DVE-Forderungen, indem Sie Kontakt zu Ihrem Wahlkreisabgeordneten aufnehmen und ihm/ihr die Probleme vor Ort aufzeigen. Dies ist einfacher, als Sie denken.

Ein freundlicher Anruf im Wahlkreisbüro oder auch eine E-Mail führt in der Regel recht schnell zum Erfolg – und keine Bange: Politiker sind auch nur Menschen und offen für die authentische Schilderung Ihrer Probleme vor Ort (siehe „So finden Sie Ihren Wahlkreisabgeordneten“).

So finden Sie Ihren Wahlkreisabgeordneten

Wenn Sie unsicher über Ihren Wahlkreisabgeordneten sind, schauen Sie unter https://www.bundestag.de/abgeordnete/ nach. Dort können Sie sowohl nach Ihrem Bundesland, Ihrem Wohnort und/oder Ihrem Wahlkreis auswählen und die von Ihnen ausgewählten Politiker direkt kontaktieren.

Die Forderungen des DVE im Einklang mit der SHV

Umgehende Novellierung der Berufsausbildungsgesetze mit klaren Qualitätsvorgaben an die Ausbildungseinrichtungen:
- Wegfall des Schulgeldes und Einführung einer Ausbildungsvergütung
- Klare Verankerung der akademischen Ausbildung
- Verankerung des Direktzugangs bereits in der Ausbildungszielbeschreibung
Nachhaltige Existenzsicherung aller freiberuflich und angestellt tätigen Heilmittelerbringer durch leistungsgerechte Entgelte
eine Abkoppelung von der Grundlohnsumme auch für die Haushaltsjahre ab 2020
Originäre Mitbestimmungs- und Mitspracherechte der Heilmittelerbringer im G-BA
Vollständige Einbindung in die Gesundheitstelematik

SHV-Sommeraktion

Diese Maßnahme flankiert auch die SHV-Sommeraktion „Entscheidungshilfe“, bei der der Spitzenverband der Heilmittelverbände e.V. (SHV) gezielt die Abgeordneten besucht, die Mitglied im Ausschuss für Gesundheit des Bundestages sind. Ziel ist es, diese noch besser auf die Belange der Heilmittelbranche hinzuweisen. Denn im Herbst werden die Weichen für die entsprechenden Gesetzgebungsverfahren gestellt. Ab September werden wir als DVE ergänzend speziell auf die Praxisinhaber zukommen. Denn dann brauchen wir wieder deren Unterstützung. Um neueste Zahlen, Daten, Fakten zu haben, werden wir uns mit zwei, drei kleinen Fragen hinsichtlich offener Stellen bzw. zur Wartezeit direkt an die Praxisinhaber wenden. Mit den Ergebnissen der Umfrage – eine rege Beteiligung vorausgesetzt – können wir gegenüber der Politik und auch den Krankenkassen noch besser argumentieren.

1. Therapiegipfel in Berlin

Am 27. September 2018 wird der 1. Therapiegipfel in Berlin stattfinden, bei dem die Ergebnisse der Überlegungen unter anderem mit den entsprechenden Fachpolitikern und Vertretern aller SHV-Verbände, also auch dem DVE, diskutiert werden.

Wir sind zuversichtlich, schon gegen Ende des Jahres erste Perspektiven für gesetzliche Veränderungen vermelden zu können. Unterstützen Sie uns mit Ihrem Engagement vor Ort, damit die Themen der Ergotherapie noch besser in das Bewusstsein der verantwortlichen Politiker gerückt werden!

Sie waren aktiv? Super!

Lassen Sie uns gerne wissen, was Sie in Erfahrung gebracht haben, E-Mail an genügt. Wir freuen uns auf zahlreiche Mails, am besten mit Foto. Wir veröffentlichen Ihre Aktivität gerne, wenn Sie es erlauben.

Ein Link ist nicht mehr aktuell? Sagen Sie es uns, damit wir umgehend reagieren können (auch hier: , vielen Dank!)

Der Koalitionsvertrag

Verschaffen Sie sich noch einmal einen Überblick, was sich die GroKo vorgenommen hat und welche Punkte aber auch noch angesprochen werden sollten. Hier finden Sie den Artikel „Zwei Drittel – ein Drittel, zum Koalitionsvertrag und zum Personal der GroKo“ (Et Reha im April 2018).

Am 23. Februar findet aufgrund des Koalitionsbruchs und der Auflösung des Bundestags eine vorgezogene Bundestagswahl statt. Die Zeit drängt, um die gesundheitspolitischen Anliegen des DVE in die Wahlprogramme und den künftigen Koalitionsvertrag einzubringen.

Wahlen sind eine wichtige Möglichkeit für den DVE, um unsere Themen und Standpunkte sichtbar zu machen, sie einzubringen und dafür zu sorgen, dass unsere Interessen von den politischen Parteien wahrgenommen, unterstützt und entsprechend in den Wahlprogrammen und im besten Fall später in Koalitionsverträgen aufgenommen werden. Diese sind die Grundlage für eine spätere tatsächliche Umsetzung.

Wen soll ich wählen?

Hier einige Vorschläge, die helfen können, eine fundierte Entscheidung zu treffen, basierend auf den eigenen politischen Interessen und Werten.

Wahl-O-Mat
Alle Parteien, die zur Wahl antreten, haben die Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Hier können Sie Ihre Standpunkte mit den Antworten der Parteien vergleichen: www.wahl-o-mat.de

WAHLTRAUT
WAHLTRAUT funktioniert wie der Wahl-O-Mat, setzt jedoch den Fokus auf feministische und gleichstellungspolitische Themen. www.WAHLTRAUT.de

Weitere Möglichkeiten, sich über Parteien und deren Programme zu informieren sind z.B. Wahltest-Apps wie z.B. “WahlCheck” oder “Ich wähl mit”, die ähnlich wie der Wahl-o-mat funktionieren und helfen, Ihren politischen Standpunkt mit den Programmen der Parteien abzugleichen.

Auf Webseiten wie “Abgeordnetenwatch” kann man die Positionen von Abgeordneten zu bestimmten Themen einsehen oder auch direkt Fragen stellen.

Und natürlich kann man auch auf den Webseiten der Parteien die vollständigen Programme einsehen, die detailliert ihre politischen Ziele und Positionen darstellen.

Jede:r Ergotherapeut:in kann aktiv werden!

Nehmen auch Sie Kontakt auf zu Politiker:innen vor Ort auf. Es empfiehlt sich, in möglichen Gesprächen ein oder zwei Themen zu platzieren und mit eigenen Beispielen zu verdeutlichen. Der persönliche Bezug zum Thema erleichtert das Gespräch und sorgt dafür, dass es authentisch ist. Zudem kennen viele Politiker:innen unseren Beruf nicht oder nur in Ausschnitten. Es ist also auch eine Chance, zeitgemäße Ergotherapie als solche sichtbar zu machen und aufzuklären, was Ergotherapie kann und ist.

Treten Sie in den Dialog mit den Kanditat:innen in Ihrem Wahlkreis.
Die Wahlkreiskandidaten Ihres Wahlkreises finden Sie z. B. unter www.abgeordnetenwatch.de. Hier finden Sie auch interessante Zusatzinformationen.
Nutzen Sie jede Gelegenheit, um sich in politischen Diskussionen für die Belange der Ergotherapie zu positionieren
Orientieren Sie sich bei der Auswahl möglicher Themen zum Beispiel an den Schwerpunkten des DVE, am UN-BRK Aktionsplan oder am Positionspapier des Spitzenverbands der Heilmittelverbände (SHV).
Schwerpunkte des DVE
Positionspapier des Spitzenverbands der Heilmittelverbände (SHV)
Wählen Sie ein Thema, bei dem Sie Ihre Expertise und persönliche Erfahrungen einbringen können. Schildern Sie den Politiker:innen konkrete Beispiele aus Ihrem beruflichen Alltag und verdeutlichen Sie den direkten Nutzen für die Patientenversorgung.

Beispiele für die Themenauswahl sowie Tipps für die Umsetzung und die Gesprächsgestaltung haben wir für Sie zusammengefasst.
pdf Beispiele und Tipps (203 KB)

Lassen Sie uns gerne wissen, was Sie in Erfahrung gebracht haben, E-Mail unter genügt.

Bundeszentrale für politische Bildung

Auf der Webseite der Bundeszentrale für politische Bildung finden sich viele spannende Informationen rund um die Bundestagswahl:
https://www.bpb.de/themen/demokratie-wahlen/

Für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit empfehlen sich ansprechende Bilder. Gerne dürfen Sie die hier gezeigten Fotos für Ihre Aktivitäten verwenden, also sowohl für Pressetexte – dann empfehlen wir Ihnen, eine Bildunterschrift zu formulieren – oder auch für andere Materialien, die Sie selbst oder eventuell mit Hilfe eines Grafikers oder einer Druckerei gestalten. Bitte immer an das Copyright denken: (© DVE).