FEHLERTEUFEL
Stellungnahmen/Positionen des DVE
Stellungnahmen
Der DVE bringt seine Expertise z.B. durch Stellungnahmen zu allen relevanten Verfahren des G-BA und zu Gesetzesentwürfen ein. In der Folge wird der DVE auch zu entsprechenden Anhörungen eingeladen und nimmt daran teil. Dies geschieht in der Regel gemeinsam mit dem Spitzenverband der Heilmittelverbände (SHV) und in Abstimmung mit dessen Mitgliedsverbänden.
Nachfolgend eine Übersicht der Stellungnahmen bis zurück in den Herbst 2020. Bei Fragen wenden Sie sich gerne an uns unter
2024
- Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes (GDG) und weiterer Rechtsvorschriften in Bayern (DVE)
- Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs – Einsichtnahme in die Patientenakte und Vererblichkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzung vom 15.05.2024 (DVE)
- Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der CER-Richtlinie und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen (KRITIS-Dachgesetz)
- Stellungnahme (gemäß § 91 Abs. 5a, § 136a Abs. 2 Satz 5 SGB V und 1. Kapitel § 8 Abs. 2 lit. a) VerfO zu Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses) zur Änderung der Personalausstattung Psychiatrie und Psychosomatik-Richtlinie – PPP-RL / 6. Änderung (DVE)
- Stellungnahme zum Beschlussentwurf über eine Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP A-RL): Änderung der Anlage 13 (DMP Herzinsuffizienz) und der Anlage 14 (Herzinsuffizienz – Dokumentation) (SHV)
- G-BA – Aufforderung zum Vorschlag geeigneter digitaler medizinischer Anwendungen: Disease-Management-Programm (DMP) Diabetes mellitus Typ 1 (SHV)
- G-BA - Aufforderung zum Vorschlag geeigneter digitaler medizinischer Anwendungen: Disease-Management-Programm (DMP) Koronare Herzerkrankung (SHV)
- G-BA - Aufforderung zum Vorschlag geeigneter digitaler medizinischer Anwendungen: Disease-Management-Programm (DMP) Depression (SHV)
- Stellungnahme zum siebten Gesetz zur Änderung des Thüringer Heilberufegesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 7/8921 (DVE)
2023
- Stellungnahme zu den Fächersystematiken der Hochschulstatistik und möglichen Änderungen bei der Zuordnung von Studienfächern (DVE)
- Stellungnahme (gemäß § 91 Abs. 5a, § 136a Abs. 2 Satz 5 SGB V und 1. Kapitel § 8 Abs. 2 lit. a) VerfO zu Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses) zur Änderung der Personalausstattung Psychiatrie und Psychosomatik-Richtlinie – PPP-RL / 5. Änderung (DVE)
- Stellungnahme zur Erstfassung der Richtlinie über die berufsgruppenübergreifende, koordinierte und strukturierte Versorgung insbesondere für schwer psychisch erkrankte Kinder und Jugendliche mit komplexem psychiatrischen oder psychotherapeutischem Behandlungsbedarf (KJ-KVPsych-RL) (SHV)
Stellungnahme zum Beschlussentwurf über eine Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP A-RL): Änderung der Anlage 2, Ergänzung der Anlage 23 (DMP Adipositas) und der Anlage 24 (Adipositas Dokumentation) (SHV) - Stellungnahme zum Beschlussentwurf über eine Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP A-RL): Schulungen im Viedeoformat (SHV)
- Stellungnahme (gemäß § 91 Abs. 5a, § 136a Abs. 2 Satz 5 SGB V und 1. Kapitel § 8 Abs. 2 lit. a) VerfO zu Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses) zur Änderung der Personalausstattung Psychiatrie und Psychosomatik-Richtlinie– PPP-RL / 4. Änderung (DVE)
- Stellungnahme zum Beschlussentwurf über eine Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP A-RL): Änderung der Anlage 3 (DMP Brustkrebs), der Anlage 4 (Brustkrebs-Dokumentation) (SHV)
- Stellungnahme zum Beschlussentwurf über eine Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP A-RL): Änderung der Anlage 9 (DMP Asthma bronchiale) und der Anlage 10 (Asthma bronchiale - Dokumentation) (SHV)
- Stellungnahme zum Barmer Heilmittelreport 2022 (SHV)
- Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz –DigiG) (SHV)
- Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der hochschulischen Pflegeausbildung, zu Erleichterungen bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse in der Pflege und zur Änderung weiterer Vorschriften (SHV)
2022
- Stellungnahme zur Heilmittelrichtlinie: Änderung bei Fernbehandlung (SHV)
- Stellungnahme zur Heilmittelrichtlinie: Änderung bei der Ergänzung Diagnoseliste zum langfristigen Heilmittelbedarf (SHV)
- Stellungnahme zum Referenten-Entwurf Prüfungsverfahren Heilberufe-Prüfungsrechtsmodernisierung (SHV)
- Stellungnahme zum Bafög-Gesetz: Ausbildungsförderung Medizinalfachberufe und Pflegeberufe (MedPflegebV) (SHV)
- Stellungnahme zum Gesetzentwurf Pflegebonus für Pflegekräfte (SHV)
- Stellungnahme (gemäß § 91 Abs. 5a, § 136a Abs. 2 Satz 5 SGB V und 1. Kapitel § 8 Abs. 2 lit. a) VerfO zu Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses) zur Änderung der Personalausstattung Psychiatrie und Psychosomatik-Richtlinie -PPP-RL / 3. Änderung (DVE)
- Stellungnahme zum Beschlussentwurf über eine Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP A-RL): Änderung der Anlage 2, der Anlage 11 (DMP COPD) und der Anlage 12 (COPD-Dokumentation) gemäß §§ 91 Absatz 5, Absatz 5a sowie §137f Absatz 2 Satz 5 und Absatz 8 Satz 2 SGB V (SHV)
- Stellungnahme zum Beschlussentwurf über eine Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP A-RL): Änderung der Anlage 1, der Anlage 2 (DMP Diabetes mellitus Typ 2) und der Anlage 8 (DMP Diabetes mellitus Typ 1 und Typ 2 – Dokumentation) gemäß §§ 91 Absatz 5, Absatz 5a sowie §137f Absatz 2 Satz 5 und Absatz 8 Satz 2 SGB V 22 06 07 DVE_SHV_Stellungnahme_DMP COPD (SHV)
- Stellungnahme Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP A-RL): Änderung der Anlage 1, der Anlage 2 (DMP Diabetes mellitus Typ 2) und der Anlage 8 (DMP Diabetes mellitus Typ 1 und Typ 2 – Dokumentation) - GBA (SHV)
- Stellungnahme Aufforderung zum Vorschlag geeigneter digitaler med. Anwendungen: DMP Adipositas bronchiale - GBA (SHV)
- Stellungnahme Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP A-RL): Änderung der Anlage 2, der Anlage 11 (DMP COPD) und der Anlage 12 (COPD-Dokumentation) - GBA (SHV)
2021
- Stellungnahme zur Erstfassung der Richtlinie über die berufsgruppenübergreifende, koordinierte und strukturierte Versorgung insbesondere für schwer psychisch kranke Versicherte mit komplexem psychiatrischen oder psychotherapeutischen Behandlungsbedarf (KSVPsych-RL) - GBA (SHV)
- Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen – (EpiLage-Fortgeltungsgesetz) - BMG (SHV)
- Forderungen der AG MFA für eine sichere und nachhaltige Patientenversorgung bei der Neugestaltung der Krankenhausfinanzierung (AG MFA)
- Aufforderung zum Vorschlag geeigneter digitaler medizinischer Anwendungen COPD – GBA (SHV)
- Anhörung „Gesundheitsregionen“ – BMG (SHV)
- Stellungnahme Dritte Verordnung zur Änderung der Covid-19-VSt-SchutzV – BMG (SHV)
- Stellungnahme zur Hygienepauschale - GBA (SHV)
- Stellungnahme des Beirats zur Telematikinfrastruktur (TI) 2.0 – gematik
- Stellungnahme Änderung der HeilM-RL: Nagelkorrekturspangen - GBA (SHV)
- Stellungnahme Allianz für Gesundheitskompetenz COVID Folgen - BMG (SHV)Stellungnahme zum Gesamtkonzept Gesundheitsfachberufe, hier: Konsultationsverfahren Ref. Entwurf PT – BMG (SHV)
- Stellungnahme zu Personalausstattung Psychiatrie und Psychosomatik-Richtlinie (PPP-RL) – GBA (DVE)
- Stellungnahme zum Rechtsgutachten zum Heilpraktikerrecht – BMG (SHV)
- Stellungnahme zur Erstfassung der Richtlinie über die Verordnung von außerklinischer Intensivpflege - GBA (SHV)
- Stellungnahme Änderung der HeilM-RL und HeilM-RL ZÄ: Maßnahmen der Heilmitteltherapie als telemedizinische Leistung (Videotherapie) und weitere Änderungen - GBA (SHV)
- Stellungnahme zur Änderung der Saarländischen Verordnung zur Durchführung der Weiterbildung- Praxisanleiterin oder Praxisanleiter für Gesundheitsfachberufe – MSGFF (DVE)
2020
- Stellungnahme zum Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) – BMG (SHV)
- Stellungnahme zum Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz – (DVPMG) – BMG (SHV)
- Stellungnahme zum Disease-Managementprogramm Anforderungen Richtlinie (DMP-A-RL) Rheumatoide Arthritis - G-BA (SHV)
- Stellungnahme zum Disease-Managementprogramm Anforderungen Richtlinie (DMP-A-RL) Asthma bronchiale; Aktualisierung - G-BA (SHV)
Positionen des DVE
- Positionspapier Krankenhausreform, April 2023 (DVE / Netzwerk BiG)
- Statement Krankenhausreform, Juli 2023 (DVE / Netzwerk BiG)
- Statement Krankenhaustransparentgesetz, Dezember2023 (DVE / Netzwerk BiG)
Sommeraktion
Es ist Sommer und es steht ein Bauchladen voller Themen an…
… deshalb ist es Zeit für die Aktion „Haben Sie noch einen Termin frei 2.0“!
Die Bundesregierung ist derzeit in der Sommerpause. Das heißt für die gewählten Bundestagsabgeordneten nicht nur Urlaub, sondern auch Wahlkreisarbeit. Die in Ihrem Wahlkreis gewählten Abgeordneten sind also vor Ort und durchaus an Gesprächen interessiert, um sich von den regionalen Problemen ein Bild zu machen. Genau der richtige Zeitpunkt also, mit den Bundestagsabgeordneten ins Gespräch zu kommen. Nutzen Sie die Gelegenheit, gezielt auf die Belange der Ergotherapie hinzuweisen und dafür zu sorgen, dass diese „in Berlin“ Gehör finden.
Denn lange Wartezeiten für Patienten durch Fachkräftemangel, unzureichende Bezahlung oder Probleme, Ausbildungsplätze zu belegen, da sie schulgeldpflichtig sind, sowie schlechte Rahmenbedingungen im stationären Bereich ohne Bindung an den TVöD sind ergotherapeutische Themen, die reichlich Gesprächsstoff bieten. Gleich ob als Ausbildungsstätte, Ergotherapiepraxis oder angestellt in einer Klinik – unterstützen Sie die DVE-Forderungen, indem Sie Kontakt zu Ihrem Wahlkreisabgeordneten aufnehmen und ihm/ihr die Probleme vor Ort aufzeigen. Dies ist einfacher, als Sie denken.
Ein freundlicher Anruf im Wahlkreisbüro oder auch eine E-Mail führt in der Regel recht schnell zum Erfolg – und keine Bange: Politiker sind auch nur Menschen und offen für die authentische Schilderung Ihrer Probleme vor Ort (siehe „So finden Sie Ihren Wahlkreisabgeordneten“).
So finden Sie Ihren Wahlkreisabgeordneten
Wenn Sie unsicher über Ihren Wahlkreisabgeordneten sind, schauen Sie unter https://www.bundestag.de/abgeordnete/ nach. Dort können Sie sowohl nach Ihrem Bundesland, Ihrem Wohnort und/oder Ihrem Wahlkreis auswählen und die von Ihnen ausgewählten Politiker direkt kontaktieren.
Die Forderungen des DVE im Einklang mit der SHV
- Umgehende Novellierung der Berufsausbildungsgesetze mit klaren Qualitätsvorgaben an die Ausbildungseinrichtungen:
- Wegfall des Schulgeldes und Einführung einer Ausbildungsvergütung
- Klare Verankerung der akademischen Ausbildung
- Verankerung des Direktzugangs bereits in der Ausbildungszielbeschreibung
- Nachhaltige Existenzsicherung aller freiberuflich und angestellt tätigen Heilmittelerbringer durch leistungsgerechte Entgelte
- eine Abkoppelung von der Grundlohnsumme auch für die Haushaltsjahre ab 2020
- Originäre Mitbestimmungs- und Mitspracherechte der Heilmittelerbringer im G-BA
- Vollständige Einbindung in die Gesundheitstelematik
Diese Maßnahme flankiert auch die SHV-Sommeraktion „Entscheidungshilfe“, bei der der Spitzenverband der Heilmittelverbände e.V. (SHV) gezielt die Abgeordneten besucht, die Mitglied im Ausschuss für Gesundheit des Bundestages sind. Ziel ist es, diese noch besser auf die Belange der Heilmittelbranche hinzuweisen. Denn im Herbst werden die Weichen für die entsprechenden Gesetzgebungsverfahren gestellt. Ab September werden wir als DVE ergänzend speziell auf die Praxisinhaber zukommen. Denn dann brauchen wir wieder deren Unterstützung. Um neueste Zahlen, Daten, Fakten zu haben, werden wir uns mit zwei, drei kleinen Fragen hinsichtlich offener Stellen bzw. zur Wartezeit direkt an die Praxisinhaber wenden. Mit den Ergebnissen der Umfrage – eine rege Beteiligung vorausgesetzt – können wir gegenüber der Politik und auch den Krankenkassen noch besser argumentieren.
Am 27. September 2018 wird der 1. Therapiegipfel in Berlin stattfinden, bei dem die Ergebnisse der Überlegungen unter anderem mit den entsprechenden Fachpolitikern und Vertretern aller SHV-Verbände, also auch dem DVE, diskutiert werden.
Wir sind zuversichtlich, schon gegen Ende des Jahres erste Perspektiven für gesetzliche Veränderungen vermelden zu können. Unterstützen Sie uns mit Ihrem Engagement vor Ort, damit die Themen der Ergotherapie noch besser in das Bewusstsein der verantwortlichen Politiker gerückt werden!
Sie waren aktiv? Super!
Lassen Sie uns gerne wissen, was Sie in Erfahrung gebracht haben, E-Mail an genügt. Wir freuen uns auf zahlreiche Mails, am besten mit Foto. Wir veröffentlichen Ihre Aktivität gerne, wenn Sie es erlauben.
Ein Link ist nicht mehr aktuell? Sagen Sie es uns, damit wir umgehend reagieren können (auch hier: , vielen Dank!)
Der Koalitionsvertrag
Verschaffen Sie sich noch einmal einen Überblick, was sich die GroKo vorgenommen hat und welche Punkte aber auch noch angesprochen werden sollten. Hier finden Sie den Artikel „Zwei Drittel – ein Drittel, zum Koalitionsvertrag und zum Personal der GroKo“ (Et Reha im April 2018).
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Bilder (109)
Mediathek
Die DVE-Mediathek bietet einen Überblick über alle DVE-Videos, Experten-Interviews sowie hörbare Merkblätter.
Audio-Beiträge
Ergotherapie-Kongress 2018, Grußwort Staatssekretär Andreas Westerfellhaus
In seinem Grußwort erläuterte Staatssekretär Andreas Westerfellhaus, Pflegebevollmächtigter der Bundesregierung, ausführlich, in welchem Rahmen aus seiner Sicht Veränderungen auf politischer Ebene nötig sind, um Verbesserungen für Patienten selbst, ihre Angehörigen und vor allem die zahlreichen Gesundheitsberufe, die dazu nötig sind, herbeizuführen.
Interviews
Hier lassen wir Experten zu Wort kommen, die sich auf bestimmte Themen spezialisiert haben, in einem Projekt oder an einem Programm mitarbeiten.
Inklusion: Wer inkludiert wen?
Länge: 04:18
Raùl Krauthausen im Interview
Kongressvideos
Alle Kongressvideos.
Ergotherapie-Kongress 2018 in Würzburg
Länge: 03:41
Das diesjährige Treffen der Ergotherapeuten bei ihrem Fachkongress mit dem Motto „Wa(h)re Helden“ hatte es in sich. Über 1.500 Teilnehmer, etwa die Hälfte davon Schüler und Studierende der Ergotherapie, sorgten für eine lebhafte, ja umtriebige Stimmung.
Das diesjährige Treffen der Ergotherapeuten bei ihrem Fachkongress mit dem Motto „Wa(h)re Helden“ hatte es in sich. Über 1.500 Teilnehmer, etwa die Hälfte davon Schüler und Studierende der Ergotherapie, sorgten für eine lebhafte, ja umtriebige Stimmung.
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